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4 Minuten Lesezeit (755 Worte)

Wissenswertes zur Opt-out Regelung für Ärzte

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Ärzte und Ärztinnen an deutschen Kliniken erbringen Höchstleistungen - auf medizinischer Ebene und ebenso im Hinblick auf die regelmäßige Arbeitsbelastung. Die Wirtschaftlichkeit ihrer Arbeit steht dabei für die Arbeitgeber immer mehr im Vordergrund. Zudem verschärft der weitverbreitete Personalmangel die Arbeitsbedingungen. Ohne Opt-out-Regelung lässt sich der Klinikbetrieb in vielen Fällen kaum aufrecht erhalten. Allerdings geben die Mediziner(-innen) mit einer solchen Vereinbarung nicht alle Rechte aus dem Arbeitszeitgesetz auf. 

Die wöchentliche Höchstarbeitszeit wurde mit dem Tarifabschluss aus Mai 2019 erneut herabgesetzt. Doch wie sieht es mit den Bereitschaftsdiensten insgesamt aus? Und wie oft ist Rufbereitschaft zulässig? Ein Arbeitsvertrag als angestellter Arzt beispielsweise kann für Arbeitszeiten richtungsweisend sein.

Opt-out-Regelung kurz erklärt

Die wöchentliche Höchstarbeitszeit sowie Ruhezeiten und Ruhetage sind im Arbeitszeitgesetz (ArbZG) geregelt. Dieses Gesetz stellt die Umsetzung der entsprechenden europäischen Richtlinie 2003 in deutsches Recht dar.

Durch einzelvertragliche Regelungen kann die wöchentliche Arbeitszeit innerhalb des oben beschriebenen Rahmens oberhalb von 40 Stunden festgelegt werden. Die 48-Stunden-Grenze darf dabei nur überschritten werden, wenn es sich um regelmäßige Bereitschaftsdienste in erheblichem Umfang handelt.

"Opt-out" bedeutet in diesem Zusammenhang einen teilweisen Verzicht auf die gesetzlich garantierten Arbeitnehmerrechte. Teilweise deshalb, da die vorgeschriebenen Ruhezeiten hiervon nicht berührt sind. Auch sind nach oben hin Grenzen gesetzt. Der Marburger Bund hat sich im Mai 2019 nach fünf zähen Verhandlungsrunden mit der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VAK) auf einen neuen Tarifvertrag geeinigt. Unter anderem sieht dieser Tarifabschluss eine Senkung der wöchentlichen Höchstarbeitszeit von 58 auf 56 Stunden bei einer Opt-out-Vereinbarung vor. Grundsätzlich ist laut der EU-Verordnung die Obergrenze von 60 Stunden für alle Klinikbetreiber verpflichtend. Auch hier gilt die durchschnittliche Betrachtung der letzten 6 Monate (24 Wochen). 

Doch was genau zählt als Arbeitszeit? Grundsätzlich gilt die Anwesenheit am Arbeitsplatz als Arzt-Arbeitszeiten im Sinne des Arbeitszeitgesetzes. Bei elektronischer Zeiterfassung zählt die Zeit vom Ein- bis zum Ausstempeln. Sieht der Arbeitgeber einen Zeitraum als privat genutzt an, ist er in der Beweispflicht. Bereitschaftsdienste zählen in vollem Umfang als Arbeitszeit - unabhängig von der Vergütung. Dahingegen gelten bei einer Rufbereitschaft nur die tatsächlichen Einsatzzeiten.

Wie viele Bereitschaftsdienste fallen an? Wie oft ist Rufbereitschaft zulässig?

Die tarifvertragliche Regelung mit der VKA sieht maximal vier Bereitschaftsdienste pro Monat vor - durchschnittlich in einem Zeitraum von sechs Monaten. Erhöht sich die Zahl der Bereitschaftsdienste, steigt die Vergütung. Gleiches gilt für kurzfristige Änderungen des Dienstplanes - dieser muss einen Monat im Voraus feststehen. Die sogenannten 24-Stunden-Dienste sind nur im Team von mindestens zwei Ärzten/Ärztinnen gestattet. 

Wie oft ist Rufbereitschaft zulässig? Diese Frage lässt sich nicht eindeutig beantworten, da die reine Rufbereitschaft nicht zur Arzt-Arbeitszeit zählt. Allerdings wird durch jeden Einsatz die gesetzliche Ruhezeit von elf Stunden zwischen den Arbeitstagen unterbrochen. 

Auch die Regelungen zu freien Arbeitstagen pro Woche und freien Wochenenden pro Monat (für Bereitschaftsdienstleistende) engen die möglichen Zeiträume der Rufbereitschaften ein. Die jeweilig gültige Regelung findet sich im Arbeitsvertrag oder relevanten Tarifverträgen und Betriebsvereinbarungen. Daher lohnt sich bei der Suche nach einem Arbeitsplatz nicht nur ein Gehaltsvergleich, sondern zudem eine Gegenüberstellung der Arbeitsbedingungen. 

Arbeitsvertrag als angestellter Arzt und Opt-out-Regelung kündigen

Die Opt-out-Vereinbarung ist nicht Bestandteil des Arbeitsvertrages, sondern ein separates Vertragsdokument. Die Vertragsunterzeichnung darf nicht von dieser Regelung abhängig gemacht werden. Das heißt, wenn Arbeitsvertrag und Opt-out-Vereinbarung zeitgleich zur Unterschrift vorgelegt werden, ist dies nicht zulässig.

Allerdings werden die Weichen häufig bereits im Bewerbungsverfahren gestellt. Eine Opt-out-Vereinbarung zum Thema zu machen, kann nicht per Gesetz verhindert werden. Schließlich gehört eine solche Regelung zu den Alltäglichkeiten im Krankenhausbetrieb. Allerdings gibt es für die Opt-out-Vereinbarung ein gesondertes Widerrufsrecht von sechs Monaten

Wer sich also nach den ersten praktischen Erfahrungen dagegen entscheidet, kann die Opt-out-Regelung innerhalb dieser Frist kündigen. Alle Regelungen aus dem Arbeitsvertrag bleiben hiervon unberührt. Das heißt, dass die wöchentliche Höchstarbeitszeit inklusive der Bereitschaftsdienste auf 48 Stunden begrenzt ist.

Fazit

In der Theorie sind demnach Ärztinnen und Ärzte wie alle anderen Arbeitnehmer durch das Arbeitszeitgesetz geschützt. Die Praxis zeichnet ein anderes Bild. Zum Wohle der Patienten und aus dem eigenen Pflichtgefühl heraus leisten Mediziner(-innen) unzählige Überstunden und lassen dabei Ruhezeiten und die wöchentliche Höchstarbeitszeit außer Acht. Ein ungünstiger Arbeitsvertrag als angestellter Arzt kann die Arbeitssituation erheblich verschlimmern, wodurch in machen Fällen nur ein Arbeitgeberwechsel Abhilfe verschafft. Informieren Sie sich noch heute über vakante Ärztestellen auf unserem Stellenmarkt und finden Sie schnell eine neue und bessere Anstellung.

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